Rechtsprechung
| VG Darmstadt, 01.11.2001 - 3 G 2365/01 (4) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beendigung der Nutzung der Wohnung durch Obdachlose und hoheitliche Umsetzung in einen Wohncontainer; Rechtsnatur des Nutzungsverhältnisses einer Wohnung im Rahmen des Obdachlosenrechtes; Einschätzung des Nutzungsverhältnisses durch Parteien und irrtümliche Verwendung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DVBl 2002, 494 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Hessen, 25.06.1991 - 11 UE 3675/88
Klage auf Beseitigung von Mängeln in einer Obdachlosenunterkunft - Umfang der …
Auszug aus VG Darmstadt, 01.11.2001 - 3 G 2365/01
Es genügt ein Raum (12 - 15 qm) der vor Witterungseinflüssen schützt mit ausreichender Beheizbarkeit im Winter, einer Waschmöglichkeit und einem WC (auch Mitbenutzung), einfacher Kochstelle, Bett, Schrank und elektrischer Beleuchtung (VGH Kassel, DVBl. 1991, 1371; NJW 1984, 2305; VGH München bei VBl. 1995, 86). - OVG Berlin, 06.06.1989 - 6 S 46.89
Auszug aus VG Darmstadt, 01.11.2001 - 3 G 2365/01
In erster Linie muß sich die Maßnahme am Willkürverbot messen lassen (OVG Berlin, NVwZ 1989, 989 [OVG Berlin 06.06.1989 - 6 S 46/89]). - VGH Hessen, 04.10.1983 - 8 TG 48/83
Auszug aus VG Darmstadt, 01.11.2001 - 3 G 2365/01
Es genügt ein Raum (12 - 15 qm) der vor Witterungseinflüssen schützt mit ausreichender Beheizbarkeit im Winter, einer Waschmöglichkeit und einem WC (auch Mitbenutzung), einfacher Kochstelle, Bett, Schrank und elektrischer Beleuchtung (VGH Kassel, DVBl. 1991, 1371; NJW 1984, 2305; VGH München bei VBl. 1995, 86).
- OVG Niedersachsen, 25.03.2004 - 11 LC 333/03
Voraussetzungen des allgemeinen öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs; …
Dadurch ist ein öffentlich-rechtliches Nutzungsverhältnis entstanden, so dass es an einer -für die Unterbringung von Obdachlosen ebenfalls zulässigen (vgl. VG Darmstadt, Beschl. v. 1.11.2001 - 3 G 2365/01 (4) -, LS in DVBl. 2002, 494 Nr. 30; Kanther, Obdachlosenmiete? - Rechtsfragen zur Nutzungsentschädigung bei der Einweisung von Obdachlosen, NVwZ 2002, 828, 830 ff. ) - Nutzungsvereinbarung fehlt.